L-1: Klimaneutral wirtschaften – für verlässliche Investitionen in den Standort Rheinland-Pfalz und den Wohlstand unseres Landes

Aktuell befindet sich die gesamtwirtschaftliche Lage jedoch in einer angespannten Situation, die deutsche Wirtschaft steckt in einer Rezession. Eine sich stabilisierende aber weiterhin hohe Inflation und dadurch bedingte hohe Kapitalkosten, fehlende Wachstumsimpulse im Außenhandel und weltweit verhaltene Konjunkturaussichten belasten heute sowohl das produzierende Gewerbe, den Bausektor als auch die Binnennachfrage. Zukünftig steht unsere Wirtschaft zudem unter einem hohen Innovations-, Digitalisierungs-, Transformations- und Arbeitsmarktdruck. Wenngleich wir spartenübergreifende Probleme identifizieren, so ist bei einer ehrlichen Analyse festzustellen, dass es keine pauschalen Antworten und Lösungen gibt, die den individuellen betrieblichen Herausforderungen gerecht werden. Dies bedingt ein differenziertes Hinsehen und offenes Zuhören bei den Entscheidungsträgern in Politik und Wirtschaft. Einige Lösungsansätze haben eine hohe Relevanz für die BASF wie den Bäckerbetrieb. Oft sind jedoch flexible und zugleich verlässliche Rahmenbedingungen gefragt, die ein Investitionsklima schaffen, dass den Mut zum unternehmerischen Risiko stützt.Notwendig sind differenzierte Lösungsansätze und Rahmenbedingungen für große Konzerne sowie für kleine und mittelständische Betriebe, die den Mut zum unternehmerischen Risiko und für Investitionen stützen. Die unter Aufbietung starker staatlichen Kräfte erfolgte Sicherstellung unserer Energieversorgung nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine, in einer der kritischsten wirtschaftspolitischen Momente der Nachkriegszeit, beruhte nicht zuletzt auf mutigem Handeln GRÜNER Entscheidungsträger. Diesen Mut gilt es zu bewahren und im vertrauensvollen Dialog mit Unternehmen, Verbänden und Bürgern in lösungs- und gestaltungsorientierte Rahmenbedingungen umzusetzen.

Aktuell befindet sich die gesamtwirtschaftliche Lage jedoch in einer angespannten Situation, die deutsche Wirtschaft steckt in einer Rezession. Eine sich stabilisierende aber weiterhin hohe Inflation und dadurch bedingte hohe Kapitalkosten, fehlende Wachstumsimpulse im Außenhandel und weltweit verhaltene Konjunkturaussichten belasten heute sowohl das produzierende Gewerbe, den Bausektor als auch die Binnennachfrage. Zukünftig steht unsere Wirtschaft zudem unter einem hohen Innovations-, Digitalisierungs-, Transformations- und Arbeitsmarktdruck. Wenngleich wir spartenübergreifende Probleme identifizieren, so ist bei einer ehrlichen Analyse festzustellen, dass es keine pauschalen Antworten und Lösungen gibt, die den individuellen betrieblichen Herausforderungen gerecht werden. Dies bedingt ein differenziertes Hinsehen und offenes Zuhören bei den Entscheidungsträgern in Politik und Wirtschaft. Einige Lösungsansätze haben eine hohe Relevanz für die BASF wie den Bäckerbetrieb. Oft sind jedoch flexible und zugleich verlässliche Rahmenbedingungen gefragt, die ein Investitionsklima schaffen, dass den Mut zum unternehmerischen Risiko stützt. Die unter Aufbietung starker staatlichen Kräfte erfolgte Sicherstellung unserer Energieversorgung nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine, in einer der kritischsten wirtschaftspolitischen Momente der Nachkriegszeit, beruhte nicht zuletzt auf mutigem Handeln GRÜNER Entscheidungsträger. Diesen Mut gilt es zu bewahren und im vertrauensvollen Dialog mit Unternehmen, Verbänden und Bürgern in lösungs- und gestaltungsorientierte Rahmenbedingungen umzusetzen. Wir schaffen Planungssicherheit für Unternehmen. Diese ist entscheidend damit die Wirtschaft in die Zukunft investiert.

Aktuell befindet sich die gesamtwirtschaftliche Lage jedoch in einer angespannten Situation, die deutsche Wirtschaft steckt in einer Rezession. Eine sich stabilisierende aber weiterhin hohe Inflation und dadurch bedingte hohe Kapitalkosten, fehlende Wachstumsimpulse im Außenhandel und weltweit verhaltene Konjunkturaussichten belasten heute sowohl das produzierende Gewerbe, den Bausektor als auch die Binnennachfrage. Zukünftig steht unsere Wirtschaft zudem unter einem hohen Innovations-, Digitalisierungs-, Transformations- und Arbeitsmarktdruck. Wenngleich wir spartenübergreifende Probleme identifizieren, so ist bei einer ehrlichen Analyse festzustellen, dass es keine pauschalen Antworten und Lösungen gibt, die den individuellen betrieblichen Herausforderungen gerecht werden. Dies bedingt ein differenziertes Hinsehen und offenes Zuhören bei den Entscheidungsträgern in Politik und Wirtschaft. Einige Lösungsansätze haben eine hohe Relevanz für die BASF wie den Bäckerbetrieb. Oft sind jedoch flexible und zugleich verlässliche Rahmenbedingungen gefragt, die ein Investitionsklima schaffen, dass den Mut zum unternehmerischen Risiko stützt. Die unter Aufbietung starker staatlichen Kräfte erfolgte Sicherstellung unserer Energieversorgung nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine, in einer der kritischsten wirtschaftspolitischen Momente der Nachkriegszeit, beruhte nicht zuletzt auf mutigem Handeln GRÜNER Entscheidungsträger. Diesen Mut gilt es zu bewahren und im vertrauensvollen Dialog mit Unternehmen, Verbänden und Bürgern in lösungs- und gestaltungsorientierte Rahmenbedingungen umzusetzen. Die gestiegenen Energiepreise und das noch zu geringe Angebot an Erneuerbaren Energien stellen insbesondere für energieintensive und im internationalen Wettbewerb stehende Unternehmen, die sich im Prozess der Transformation befinden oder in diesen einsteigen, eine besondere Herausforderung dar. Um hier wirtschaftliche Einbrüche zu verhindern, die auch Auswirkungen auf vor- und nachgelagerte Wertschöpfungsketten in Rheinland-Pfalz haben, fordern wir einen zeitlich begrenzten Brückenstrompreis, der an eine Umsetzung von Maßnahmen zur Dekarbonisierung, Energieeffizienzsteigerungen und die Erhöhung des Strombezugs aus erneuerbaren Quellen gekoppelt wird. Gleichzeitig ist für uns die Eigenstromversorgung insbesondere von kleinen und mittelständischen Unternehmen ein wichtiger Baustein zu einer dezentralen Energiewende. Wir treten deshalb für eine gezielte Entlastung von Abgaben und Auflagen für selbst erzeugten und selbst verbrauchten Strom innerhalb eines lokalen Zusammenhangs zu den jeweiligen Produktionsanlagen ein.

Die Herausforderungen unserer Zeit, allen voran die fortschreitende Klimakrise, stellen unsere Gesellschaft und Wirtschaft vor große Aufgaben. Die Klimakatastrophe ist nicht länger eine abstrakte Bedrohung, sondern bereits vor Ort in Rheinland-Pfalz deutlich spürbar: Häufigere Extremwetterereignisse, steigenden Temperaturen, eine Verschiebung zu Starkregen- und Dürreperioden und das damit verbundene Niedrigwasser sind nur einige Beispiele. Wollen wir die Erderhitzung stoppen und bis spätestens 2040 klimaneutral sein, müssen wir die Voraussetzungen schaffen, die langfristige Investitionen in unser Energiesystem, die Produktion der Unternehmen, den Mobilitätssektor, die Landwirtschaft sowie den Gebäudebereich ermöglichen und unterstützen. Außerdem ist Rheinland-Pfalz auch durch den demographischen Wandel betroffen. Die Zahl der potenziell Erwerbsfähigen wird laut dem Statistischen Landesamt bis 2040 um 8,5% von 2,44 auf 2,23 Millionen Menschen sinken. Dieser großen Herausforderung für Betriebe und Gesellschaft müssen wir mit gezielter Qualifizierung, Aus- und Weiterbildung, einer verbesserten Vereinbarkeit von Beruf und Familie sowie vor allem Maßnahmen zur Fachkräfteeinwanderung begegnen. Diese Aufgaben sind komplex und erfordern ein gemeinsames Handeln von Akteur*innen aller Ebenen. Nur mit diesem Engagement werden wir unseren Wohlstand für die Zukunft sichern.

Zugleich befinden wir uns nach einer überstandenen Pandemie noch immer im Krisenmodus: Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine ist eine Zäsur. Die Energiekrise hat die Verwundbarkeit unseres Wirtschaftsstandorts sichtbar gemacht. Viele Unternehmen sind nicht nur durch die Energiepreise und die Inflation gefordert, sondern leiden auch unter dem zunehmenden Fach- und Arbeitskräftemangel, gestörten Lieferketten und bürokratischen Hürden. Finanzielle Rücklagen sind an einigen Stellen aufgebraucht und die Kombination mit aktuellen Problemen führt viele Betriebe in existenzielle Sorgen. Es geht dabei um ganz grundsätzliche Fragen, die sich vielen Betrieben vergleichbar stellen, aber nicht gleich zu beantworten sind: Kann ich die gestiegenen Kosten weiter auf die Kunden umlegen? Wie verändern sich meine Zielmärkte? Welche Innovationen beeinflussen mein Geschäftsmodell und welche Rolle spielt dabei die Digitalisierung? Wie rekrutiere und halte ich gutes Personalaus? Wie sicher sind meine Rohstoff- und Energieversorgung? Wie sichere ich meine Liquidität und zu welchen Konditionen? Wie gestalte ich die Betriebsnachfolge und den Generationenwechsel? Wie sieht mein zukünftiges Geschäftsmodell aus und möchte ich darein überhaupt investieren? Es ist wichtig sich dabei klar zu machen: Es gibt kein ‚one fits all‘Patentrezept und die Herausforderungen im Handwerk unterscheiden sich von denen im Dienstleistungssektor und diese von denen in der Industrie.

Zugleich befinden wir uns nach einer überstandenen Pandemie noch immer im Krisenmodus: Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine ist eine Zäsur. Die Energiekrise hat die Verwundbarkeit unseres Wirtschaftsstandorts sichtbar gemacht. Viele Unternehmen sind nicht nur durch die Energiepreise und die Inflation gefordert, sondern leiden auch unter dem zunehmenden Fach- und Arbeitskräftemangel, gestörten Lieferketten und bürokratischen Hürden. Finanzielle Rücklagen sind an einigen Stellen aufgebraucht und die Kombination mit aktuellen Problemen führt viele Betriebe in existenzielle Sorgen. Es geht dabei um ganz grundsätzliche Fragen, die sich vielen Betrieben vergleichbar stellen, aber nicht gleich zu beantworten sind: Kann ich die gestiegenen Kosten weiter auf die Kunden umlegen? Wie verändern sich meine Zielmärkte? Welche Innovationen beeinflussen mein Geschäftsmodell und welche Rolle spielt dabei die Digitalisierung? Wie rekrutiere und halte ich gutes Personalaus? Wie sicher sind meine Rohstoff- und Energieversorgung? Wie sichere ich meine Liquidität und zu welchen Konditionen? Wie gestalte ich die Betriebsnachfolge und den Generationenwechsel? Wie sieht mein zukünftiges Geschäftsmodell aus und möchte ich darein überhaupt investieren? Es ist wichtig sich dabei klar zu machen: Es gibt kein ‚one fits all‘ und die Herausforderungen im Handwerk unterscheiden sich von denen im Dienstleistungssektor und diese von denen in der Industrie. Gerade die Vielfalt unserer Unternehmen und Betriebe macht uns in Rheinland-Pfalz aus. Die Industrie, der Mittelstand oder das Handwerk - sie alle sind eine wichtige Grundlage unserer Wirtschaft. Deshalb ist der politische Austausch mit den Betrieben, Kammern, Innungen und Fach- sowie Unternehmensverbänden so wichtig für die Herausforderungen die wir alle gemeinsam anpacken müssen.

Diese Herausforderungen nehmen wir sehr ernst und gehen wir konsequent an, um die Unternehmen und den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz zu stärken. Dazu gehört es, die Dekarbonisierung unserer Wirtschaft konsequent zu unterstützen, nicht als Selbstzweck, sondern als wesentlicher Beitrag zur Zukunftsfähigkeit unserer Betriebe in sich entsprechend entwickelnden Märkten. Um es auf den Punkt zu bringen: Wir möchten Unternehmer*innen darin unterstützen, zuversichtlich und nachhaltig in die Zukunft ihrer Betriebe zu investieren und neue Unternehmungen zu gründen . Das hilft dem Klima und ist Voraussetzung für unsere künftige Wertschöpfung und damit für die Sicherstellung eines nachhaltigen Wohlstands.

Diese Herausforderungen nehmen wir sehr ernst und gehen wir konsequent an, um die Unternehmen und den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz zu stärken. Dazu gehört es, die Dekarbonisierung unserer Wirtschaft konsequent zu unterstützen, nicht als Selbstzweck, sondern als wesentlicher Beitrag zur Zukunftsfähigkeit unserer Betriebe in sich entsprechend entwickelnden Märkten. Um es auf den Punkt zu bringen: Wir möchten Unternehmer*innen darin unterstützen, zuversichtlich und nachhaltig in die Zukunft ihrer Betriebe zu investieren und neue Unternehmungen zu gründen . Das hilft dem Klima und ist Voraussetzung für unsere künftige Wertschöpfung.

Der Erfolg der klimaneutralen Transformation ist auch eine sozialpolitische Aufgabe.

Der Fach- und Arbeitskräftemangel ist bereits heute die größte Herausforderung für die Wirtschaft im Land. Um dem zu begegnen muss Arbeit auch fair gestaltet und entlohnt werden. Wir setzen uns für eine spürbare Erhöhung des Mindestlohns ein, damit sich die Aufnahme sozialversicherungspflichtiger Jobs im Niedriglohnbereich lohnt.

Der Erfolg der klimaneutralen Transformation ist auch eine sozialpolitische Aufgabe. Dem Ende von Geschäftszweigen, die ausschließlich auf fossilen Energien beruhen, steht ein enormes Wachstum von Arbeitsplätzen in grünen Technologien und zukunftsfesten Produktionsstätten entgegen. Wir GRÜNE werden sicherstellen, dass auch die Beschäftigten von der ökologischen Modernisierung der Wirtschaft profitieren. Dafür sind zukunftsfähige Qualifizierungsangebote von zentraler Bedeutung. Das Qualifizierungsgeld als neues Strukturwandelinstrument kann einen wichtigen Beitrag leisten, um den Beschäftigten eine Brücke in ein neues Berufsfeld zu bauen und gleichzeitig dem Fachkräftemangel der Wirtschaft entgegenzutreten. Wir wollen es so weiterentwickeln, dass es auch für Beschäftigte mit geringem Einkommen attraktiver wird, sich weiter zu qualifizieren. Tarifverträge sind ein wichtiger Garant für gute Arbeit und Beschäftigte mit Tarifverträgen haben in der Regel bessere Arbeitsbedingungen. Eine gelebte Sozialpartnerschaft ist essenziell für eine erfolgreiche sozial-ökologische Marktwirtschaft, daher unterstützenwollen wir die Tarifbindung in allen Branchen stärken. Um Lücken zu schließen, wollen wir es leichter machen, Tarifverträge für allgemeinverbindlich zu erklären. Die Transformation muss auch außerhalb der Unternehmen sozial gerecht gestaltet werden. Das im Koalitionsvertrag der Bundesregierung vereinbarte Klimageld ist hier das zentrale Instrument. Finanzielle Belastungen müssen vor allem für Menschen ausgeglichen werden, die nicht viel Geld zur Verfügung haben. Wir setzen uns für eine schnelle Auszahlung des Klimageldes ein. Die Transformation ist ohne sozialen Ausgleich in ihrer Akzeptanz gefährdet.

Als Land müssen wir hier mit gutem Beispiel vorangehen. Rheinland-Pfalz setzt sich seit Jahren im Rahmen des Landestariftreuegesetzes für Tariftreue und Mindestentgelte bei öffentlichen Aufträgen ein. Wir müssen nun aber das Landestariftreuegesetz mit sozialen und ökologischen Aspekten fortentwickeln und die Förderung von Auszubildenden, die Beschäftigungsförderung im Rahmen der Diversity und Nachhaltigkeitsaspekte aufnehmen. Wir GRÜNE wollen Aufträge und Vergaben des Landes auch an die Einhaltung der Beschäftigungsquote schwerbehinderter Menschen knüpfen. Auch die Einhaltung der ILO-Kernarbeitsnormen muss dringend verbindlicher geregelt sowie konsequent kontrolliert und sanktioniert werden.

Die Transformation muss auch außerhalb der Unternehmen sozial gerecht gestaltet werden. Das im Koalitionsvertrag der Bundesregierung vereinbarte Klimageld ist hier das zentrale Instrument. Finanzielle Belastungen müssen vor allem für Menschen ausgeglichen werden, die nicht viel Geld zur Verfügung haben. Wir setzen uns für eine schnelle Auszahlung des Klimageldes ein. Die Transformation ist ohne sozialen Ausgleich in ihrer Akzeptanz gefährdet.

Was unterscheidetzeichnet GRÜNE Wirtschaftspolitik für Rheinland-Pfalz aus?

Wir GRÜNE Wirtschaftspolitik unterscheidet sich an einem Punkt fundamental von anderen Parteien: wir stellen an unser politisches Handeln tatsächlich den Anspruch, die entscheidenden Zukunftsfragen nicht nur im Hinblick auf eine Konfliktvermeidung im Sinne des kleinsten möglichengemeinsamen Nenners zu moderieren, sondern diese langfristig strategisch planbar und partizipativ zu gestalten. Jede*r verantwortungsvolle Unternehmer*in ist sich bewusst, dass Geschäftsmodelle eine permanente Weiterentwicklung und Risikobewertung erfordern, um die eigene betriebliche Zukunft zu sichern. Gerade dann, wenn sie aktuell noch hohe Deckungsbeiträge erwirtschaften. Dieses unternehmerische Prinzip ist auch auf die Politik übertragbar. Denn GRÜNE Politik hat den Ausbau der Erneuerbaren Energien vor über 20 Jahren eingeleitet und konsequent gestaltet, schützt unsere natürlichen Ressourcen Wasser, Luft, und Boden, unterstützt die Forschung und Entwicklung einer Kreislaufwirtschaft, fördert die Entwicklung nachhaltiger Geschäfts- undsowie Finanzierungsmodelle und stellt mit ihrer zukunftsgewandten Familien- und Einwanderungspolitik die nötige Fach- und Arbeitskräfteverfügbarkeit sicher.

Worauf es jetzt ankommt – gemeinsam Klimaneutral werdenklimaneutral werden, den Wohlstand und unsere gemeinsame Zukunft sichern!